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Bundeskabinett beschließt Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen

Das Bundeskabinett hat heute die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhausbereichen, in denen dies aus Gründen der Patientensicherheit besonders notwendig ist, auf den Weg gebracht. Danach werden die Bundesverbände der Krankenhäuser und Krankenkassen verpflichtet, zum Beispiel Pflegepersonaluntergrenzen auf Intensivstationen oder bei der Besetzung im Nachtdienst festzulegen. Zudem werden zum 1. Januar 2019 die Mittel des Pflegestellen-Förderprogramms in den Pflegezuschlag überführt. Damit sollen die Krankenhäuser mit 830 Millionen Euro pro Jahr dabei unterstützt werden, dauerhaft mehr Personal zu beschäftigen.
In einer ersten Stellungnahme bezeichnet die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die geplante Maßnahme als akzeptables Instrument zur Identifizierung und Steuerung des prioritären Einsatzbedarfs. Der Personaleinsatz in den Krankenhäusern müsse aber in der Verantwortung der Krankenhäuser bleiben. Zudem seien flexible Rahmenbedingungen notwendig, da der Personalbedarf nicht schematisch festlegbar und von vielen Fakten abhängig sei. Untergrenzen bedürfen aus Sicht der DKG Ausnahmeregelungen, um Sondersituationen wie Ausfall durch Krankheiten und vorübergehende Vakanzen berücksichtigen zu können.

Zur ausführlichen Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit

Zur Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft