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Gesundheitsausschuss billigt E-Health-Gesetz

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat nach einer Meldung des Informationsdienstes Heute im Bundestag (hib) den Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen gebilligt. Für die Vorlage stimmten danach heute die Regierungsfraktionen von Union und SPD, die Fraktion Die Linke lehnte das Gesetzesvorhaben ab, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich. Die Abgeordneten befürworteten laut hib zuvor mehrheitlich mehrere Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zu Details des Gesetzentwurfs, der am Donnerstag im Plenum des Bundestages beschlossen werden soll. Die Bundesregierung erhofft sich von dem Gesetz eine bessere Vernetzung der Akteure im Gesundheitswesen sowie die Möglichkeit, Patientendaten schneller abrufen zu können.

PDF-Download des Gesetzentwurfs von der Homepage des Deutschen Bundestages